Eiertanz um den Europaplatz

Das Wort Eiertanz wird heutzutage zumeist in der Redewendung „einen Eiertanz aufführen/vollführen“ verwendet, was so viel heißt wie sehr vorsichtig oder/und kompliziert vorgehen, um etwas (z. B. „um den heißen Brei“, um ein Problem etc.) herumreden, den Kern einer Sache umgehen, vermeiden. Der Duden definiert Eiertanz als umgangssprachlich für „sehr vorsichtiges, gewundenes Verhalten, Taktieren in einer heiklen Situation“, ursprünglich wurde damit ein „kunstvoller Tanz zwischen ausgelegten Eiern“ bezeichnet.  (Wikipedia)

Der Verkauf städtischer Grundstücke am Europaplatz an einen Investor aus Düsseldorf und der in diesem Zusammenhang aufgestellte Bebauungsplan waren in der Ratssitzung vom 11.3.2020 das beherrschende Thema. Obwohl sich der Fraktionsvorsitzende der SPD bemühte, den Kern des Problems herauszuschälen, verlief die z.T. langatmige und inhaltsarme Diskussion (ab t = 2:36) weitgehend am Kern vorbei:

Was die GroKo-Vertreterinnen im Rat und den Aufsichtsräten von EWMG und NEW beschlossen bzw. zugelassen und zu verantworten haben, ist

1. dass ein Bebauungsplan erstellt wurde, der die öffentlichen und privaten Belange nicht gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen hat, weil ihm dazu die Grundlagen und Informationen fehlten
2. dass ein Wettbewerb und eine Prämierung von städtebaulichen und architektonischen Entwürfen durchgeführt wurde, für die die öffentlichen Belange gem. BauGB keine Vorgaben waren, weil wiederum die notwendigen Begleitplanungen für Platz und ZOB fehlten oder, schlimmer noch, weil diese einfach keine Rolle spielten
3. dass mit Investoren Verträge abgeschlossen wurden, noch bevor es für sie einen verbindlichen, rechtskräftigen Bebauungsplan gibt
4. dass die EWMG bzw. NEW ernsthaft vorhat, städtische Grundstücke zu verkaufen, die möglicherweise für den Bau eines zukunftsfähigen Busbahnhofes dringend erforderlich sind, ohne dass das Bauleitplanverfahren und die notwendigen Grundlagen dazu vorliegen.

Der Eiertanz, den PolitikerInnen in der letzten Ratssitzung vom 11.3.2020 (ab t = 2:36) zwar wortreich, aber inhaltsarm und völlig vorbei am Kern des Themas geführt haben, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier das Pferd von hinten aufgezäumt wurde und man jetzt aus dieser Nummer nur noch schwer herausfindet.

Für diejenigen, die inzwischen etwas den Überblick verloren haben, sei hier die Historie des ganzen Verfahrens aufgeführt. Außerdem haben wir die rechtliche Situation für Interessierte einmal beleuchtet. Daneben zeigen wir, wie Alternativen für die Gestaltung des Europaplatzes aussehen könnten.